Mit der Botschaft “#NotMyHochschulgesetz” veröffentlicht ein Bündnis bestehend aus dem Landes-ASten-Treffen NRW, vielen Studierendenschaften sowie den GEW Studierenden NRW heute eine Kampagne. Ziel ist, die zentrale Forderung einer breiten Öffentlichkeit verständlich zu machen und die Landesregierung zu einem Kurswechsel in der Hochschulpolitik aufzufordern.
Im Rahmen der Kampagne fokussiert sich das Bündnis auf die Schwerpunktthemen Studienbedingungen (Anwesenheitspflichten, Studienverlaufsvereinbarungen, Online-Self-Assessments), studentische Mitbestimmung (Studienbeiräte, Viertelparität im Senat und SHK-Räte) sowie die Arbeitsverhältnisse an Hochschulen (Rahmenkodex gute Beschäftigungsbedingungen) und die gesamtgesellschaftliche Verantwortung von Hochschulen (Friedensklausel).
Diese Themen werden in den nächsten Wochen umfangreich in verschiedenen Veranstaltungen in ganz NRW beleuchtet und online thematisiert. Als Kickoff findet derzeit an den Hochschulen in NRW eine gemeinsame Aktionswoche statt, wobei die Themenfelder in vielen unteschiedlichen Veranstaltungsformaten aufbereitet werden.
Katrin Lögering, Koordinatorin des Landes-ASten-Treffens NRW, betont: “Die Landesregierung setzt bei ihren Plänen zum neuen Hochschulgesetz vor allem auf die Freiheit und Entfesselung der Hochschullandschaft. Sie vergisst dabei aber vor allem eine Statusgruppe: Die Studierenden. Einschnitte hinsichtlich der studentischen Mitbestimmung, Anwesenheitspflichten, verpflichtende Studienverlaufsvereinbarungen, Studiengebühren für Nicht-EU-ausländische Studierende — Aufgrund solcher Pläne ist dieses Hochschulgesetz #NotMyHochschulgesetz.”
Unter dem Hashtag „#NotMyHochschulgesetz“ erläutern die Studierenden, warum sie sich gegen die Pläne der Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen aussprechen und was die Novellierung für Studierende und Hochschulen in NRW bedeutet.
“Hochschulen sollten Orte des offenen Austausches sein.”, erläutert Marcus Lamprecht vom AStA der Universität Duisburg-Essen, “Dazu brauchen wir studentische Mitbestimmung und paritätisch besetzte Gremien.”
Weitere Informationsmaterialien und eine nähere Vorstellung der Kampagne finden sich auf der Kampagnenwebsite www.notmyhochschulgesetz.de. Hier werden die verschiedenen Veranstaltungen bekanntgegeben, Aktionen dokumentiert und Mitteilungen veröffentlicht.
Zum Abschluss der Startwoche finden in NRW am Samstag, den 23.06.2018 zwei dezentrale Demonstationen in Köln [1] und in Münster [2] statt.
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